Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wichtig: Dies ist bewusst nur eine Strukturvorlage und keine fertig freigegebene Rechtsberatung. AGB sollten vor geschäftlicher Nutzung auf dein tatsächliches Geschäftsmodell, Haftung, Laufzeiten, Kündigung, Nutzungsrechte, Auftragsverarbeitung und B2B-/B2C-Ausrichtung angepasst werden.

1. Geltungsbereich

[Festlegen, ob LinaFora ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB angeboten wird.]

2. Vertragsgegenstand

LinaFora bietet digitale Softwareleistungen zur Erstellung und Nutzung von Protokollen sowie ergänzende Einrichtungs-, Beratungs- und Entwicklungsleistungen.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung auf der Website stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch ein individuelles Angebot und dessen Annahme zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Monatliche Softwarepakete sowie einmalige Leistungen richten sich nach dem individuell bestätigten Angebot. [Umsatzsteuerregelung ergänzen.]

5. Laufzeit und Kündigung

[Mindestlaufzeit, Abrechnungsintervall und Kündigungsfrist definieren.]

6. Einrichtung und Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt erforderliche Vorlagen, Informationen und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung. Inhaltliche Richtigkeit kundenseitig bereitgestellter Dokumente bleibt grundsätzlich in dessen Verantwortung, soweit nichts anderes vereinbart wird.

7. Individuelle Entwicklung

Individuelle Programmier- und Beratungsleistungen werden nach Angebot bzw. vereinbartem Stundenaufwand erbracht. Regelungen zu Abnahme, Änderungswünschen und Nutzungsrechten sind im jeweiligen Angebot zu konkretisieren.

8. Website-Design & Übergabe

Bei vereinbarter Website-Erstellung umfasst die Leistung die Gestaltung und Übergabe der im Angebot beschriebenen Website-Dateien. Veröffentlichung, Hosting, Domainverwaltung und technische Anbindungen an externe Dienste sind nicht Bestandteil dieser Leistung. Die Veröffentlichung kann durch den Kunden, dessen Hoster oder einen von ihm beauftragten Dienstleister erfolgen. Der Kunde bleibt für die rechtliche Prüfung seiner eigenen Inhalte und Pflichtangaben verantwortlich.

9. Verfügbarkeit und Support

[Service-Level, Wartungsfenster, Supportumfang und gegebenenfalls Verfügbarkeitszusagen ergänzen.]

10. Haftung

[Durch Fachanwalt auf das konkrete Geschäftsmodell formulieren lassen.]

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit LinaFora personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ist zu prüfen, ob eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist.

12. Schlussbestimmungen

[Anwendbares Recht, Gerichtsstand für Unternehmer, salvatorische Regelung rechtlich prüfen.]